Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen PK Solutions GmbH und ihren Kunden über die Erbringung von Softwareentwicklungsdienstleistungen, Beratungsleistungen und verwandten Dienstleistungen.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote von PK Solutions sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem geschlossenen Vertrag. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde stellt sicher, dass seine Ansprechpartner die erforderlichen Entscheidungsbefugnisse haben.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
§ 6 Urheberrechte und Nutzungsrechte
An der von PK Solutions entwickelten Software und allen damit zusammenhängenden Dokumentationen stehen PK Solutions die Urheberrechte zu. Der Kunde erhält die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte.
Der Kunde darf die Software nur im vertraglich vereinbarten Umfang nutzen. Eine Weitergabe an Dritte oder eine über den Vertragszweck hinausgehende Nutzung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von PK Solutions nicht gestattet.
§ 7 Gewährleistung
PK Solutions gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarte Beschaffenheit haben und frei von Rechtsmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
Bei Mängeln hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 8 Haftung
PK Solutions haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten resultieren.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 9 Datenschutz und Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden.
PK Solutions beachtet die geltenden Datenschutzbestimmungen und wird personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verarbeiten.
§ 10 Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, soweit nicht anders vereinbart.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Änderungen der AGB
PK Solutions behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz von PK Solutions.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: August 2025